Volltextveröffentlichungen (2)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Eingliederungshilfe; Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten; Gesundheitszustand; Sozialhilfe; Betreutes Wohnen; Behinderte

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eingliederungshilfe; Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten; Gesundheitszustand; Sozialhilfe; Betreutes Wohnen; Behinderte

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BVerwG, 22.05.1975 - V C 19.74

  Einrichtung zur teilstationären Betreuung - Fahrtkostenerstattung - Blinder …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.09.1991 - 4 L 261/89

  Deshalb legt das Bundesverwaltungsgericht aus heutiger Sicht in seinem Urteil vom 22. Mai 1975 (BVerwGE 48, 228 = FEVS 22, 403) bei der Auslegung der Worte "Anstalt, Heim oder gleichartige Einrichtung" zu starkes Gewicht auf die "Aufnahme in ein Gebäude oder irgendeine andere Räumlichkeit".

  Der Senat läßt die Revision zu, weil er von der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 22. Mai 1975 (aaO) abgewichen ist und es von grundsätzlicher Bedeutung ist, wie der Begriff des "Heimes, der Anstalt oder einer gleichartigen Einrichtung" im Sinne von § 100 Abs. 1 BSHG auszulegen ist.

• BVerwG, 05.10.1972 - V C 71.71

  Heranziehung Unterhaltsverpflichteter zum Kostenbeitrag für Jugendhilfen - …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.09.1991 - 4 L 261/89

  Dem ist entgegenzuhalten, daß das, was unter einem gesetzlichen Begriff zu verstehen ist, den sich wandelnden Anschauungen der Gesellschaft unterliegt (BVerwG, Urt. v. 5. Okt. 1972, BVerwGE 41, 26), und daß die hier zu betrachtenden Begriffe nicht ohne Bezug zu der Entwicklung bei der Betreuung des in § 100 BSHG genannten Personenkreises ausgelegt werden können.
• OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 14.11.1990 - 4 L 122/89

  Außenstelle; Teil einer Einrichtung; Organisatorische Zuordnung; Sachliche …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.09.1991 - 4 L 261/89

  Was unter Anstalten, Heimen und gleichartigen Einrichtungen zu verstehen ist, hat der Senat in einer Reihe von Entscheidungen entwickelt und jüngst in seinem Urteil vom 14. November 1990 (4 L 122/89) seine Rechtsprechung zusammenfassend dargestellt.
• OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 10.10.1990 - 4 A 92/88

  Sozialhilfe; Außenstelle; Einrichtung; Kerneinheit

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.09.1991 - 4 L 261/89

  Insoweit kann der Senat auf sein Urteil vom 10. Oktober 1990 - 4 OVG A 92/88 - zurückgreifen.

• OVG Niedersachsen, 12.12.1991 - 4 L 69/90

  Anstalt; Heim; Jugendheim; Sozialhilfe; Aufenthaltskosten; Arbeiterwohlfahrt

  Was unter Anstalten, Heimen und gleichartigen Einrichtungen zu verstehen ist, hat der Senat in einer Reihe von Entscheidungen entwickelt und jüngst in seinem Urteil vom 11. September 1991 (4 L 261/89) unter Hinweis auf die Erwägungen in seinem Urteil vom 15. November 1990 (4 L 122/89) zusammenfassend dargestellt:.